Archive for März, 2011

Deutschland „Merkelt“ sich durch.

Mittwoch, März 30th, 2011

Die politische Kabarettsendung des ZDF,  „Aus der Anstalt“, persifliert seit geraumer Zeit den Politikstil der Regierung Merkel. Deutlich wird der Grad der Effeminierung, der Dekadenz deutscher Politik.

Wie konnte sich die Bundesrepublik darauf kaprizieren, aus dem Bruchladen DDR eine Kanzlerin zu übernehmen? Eine Folge: die Karriereaufzüge laufen für „Ossis“, Frau Merkel zieht „merk“-würdige Gestalten in politische Spitzenämter. Der Solidarzuschlag, der Westdeutschland finanziell austrocknet, wird in die Ewigkeit fortgeschrieben. Und das alles ohne positive Wirkungen!

Es scheint inzwischen, als ob auf den Politikfeldern der Gegenwart diese Regierung einer Frau (das nächste Reizthema) das vorführt, was die Latifundienbesitzer des deutschen Ostens schon vor 150 Jahren wußten. „Weiberherrschaft“ führt zum Ruin. Welche zukunftsträchtigen Politiklinien bietet Merkel? Kaum erkennbar ist die antiwestliche Ausrichtung der deutschen Außenpolitik. Der einseitige europazentrische Kollisionskurs mit den USA führt zum Zerbrechen der westlichen Finanz- und Bündnistrukturen (s. „Eurokrise“ und gerade NATO). Es scheint, als ob DDR- und Ostvorbehalte des Kalten Krieges deutsche Gegenwartspolitik bestimmen. –

Sonnenscheinpolitiker schießen ins Kraut, ein verfehltes Entertainentverständnis von Politik greift um sich. Die Wowereit, Beust, Westerwelles gehen dann von der Fahne (oder auch nicht), wenn’s schwierig wird – und die Rente nicht, anstrengungslos und frühzeitig, erreicht wird. Das alles zeigt, dass dieser Staat nicht zukunftsfähig ist. Erst recht nicht in einer Zeit, die zunehmend erfordert, das eigene Interesse aktiv, und auch mit Macht, durchzusetzen. Statt dessen die Kräfte des Staates in Randbereichen (ohne eigenes Interesse) zu verplämpern, entspricht der Bedeutung des neuen Begriffes: „man merkelt sich durch“. Das ist das eigentliche Problem, das schnell gelöst werden sollte. Sonst droht noch Ärgeres.

Atompolitik in Deutschland – Wer ist verantwortlich?

Donnerstag, März 17th, 2011

Weder die Regierung, noch die Opposition wollen verantwortlich sein, dass Deutschland mit alten Kernkraftwerken aus den 60iger Jahren(!) ausgestattet ist.

Es geht nicht um Atomkraft ja/nein, sondern darum, warum unsere Städte – wie Hamburg etwa (2,5 Milionen Menschen) – derart durch Tschernobylartige Anlagen bedroht sind.
1995 sagte mir die Atomindustrie:

„Wir haben sehr moderne Technik, die wir aber nicht in Deutschland einsetzen, sondern in den arabischen und asiatischen Staaten“.

Damit ist alles gesagt. Diejenigen, die die Weiterentwicklung der Atomtechnik in Deutschland blockiert haben, bescheren uns die Lage, dass mürbe gewordene Anlagen morgen zur Katastrophe in Ballungsräumen in Mitteleuropa führen können.

Damit ist Frau Merkel das entscheidende Argument im Wahlkampf gegeben. Man mag zu ihr stehen wie man will. Diese Kalamität hat sie nicht zu verantworten. Allerdings, die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler, der den Fehlern von Grünen und SPD nahekommt, die diese Lage seit den späten 80iger Jahren herbeigeführt haben.