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Glanz und Gloria des „Kriegerstaates“ waren nur Bluff.

Dienstag, 24. Januar 2012

»Im Juli 1914 berührte deutsche Reichspolitik Hohenfinow«, heißt es in der 2007 veröffentlichten Chronik des Ortes/1/. Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg machte seit dem 4. Juli „Arbeits“-Urlaub auf seinem Schloß in Hohenfinow. Während die Welt nach dem Attentat von Sarajewo am 28. Juni am Vorabend eines Weltkrieges stand, bot Deutschland „nach außen ein vermeintlich friedliches Bild“. Doch insgeheim entfaltete sich eine hektische Betriebsamkeit. Mit den Vorgängen, die zum Krieg führten, und der Rolle, die u.a. Bethmann Hollweg dabei spielte, befaßt sich der Hamburger Historiker Dr. Bernd F. Schulte. Seine Forschungen aus den 80er Jahren erschienen vor zwei Jahren unter dem Titel »Deutsche Policy of Pretention – Der Abstieg eines Kriegerstaates 1871-1914« in 2. Auflage (BBP 11/2010), ergänzt um den neuen Aspekt des Instituts der „Krisenkonferenzen“ im Kaiserreich.

Der Autor hat nun der »Barnimer Bürgerpost« dankenswerterweise einen Text zum aktuellen Stand seiner Forschungen hinsichtlich des Kriegsausbruchs 1914 überlassen, den wir in dieser und den folgenden Ausgaben abdrucken.

Der Aufsatzband »Deutsche Policy of Pretention« oder der »Abstieg eines Kriegerstaates 1871-1914« kreist um den Begriff »Pretention«, der zurückgeht auf lateinisch “praetendo” – englisch “pretend” – französisch “prétendre” – gebräuchlich: “Pretension” , archaisch “Pretention”.-
Deutsche Policy of Pretention, 1904-14.

»Pretention« hieß 1914 »Bluff«. Es handelte sich um ein Modewort damaliger junger deutscher Diplomaten wie Kurt Riezler, Arthur Zimmermann oder Wilhelm von Stumm. Schließlich wurde der Fehlschlag der europäischen Regierungen in der Julikrise des Jahres 1914 mit der Formulierung entschuldigt, man habe sich eben »festgeblufft«. Das Spielerische des Vorgangs erscheint leichtfertig überbetont. Hier geht es allerdings um mehr. So wie die wissenschaftliche Interpretation der Ereignisse bei Ausbruch des Ersten Weltkrieges, im Verlaufe der neueren Diskussion seit 1961, zunächst eine eher unglückliche Fixierung auf den Juli/August feststellt, so geht es inzwischen in der allgemeinen Forschung darum, die europäische Welt zwischen 1905 und 1914 – auf deren wirtschaftliche, diplomatische, militärische und kulturgeschichtlichen Wurzeln – hin zu untersuchen.

In diesem Zusammenhang wird inzwischen von einer deutschen »brinkmanship«-Politik gesprochen. Das heißt: die Berliner Politik habe ein zunehmend bedeutenderes Risiko übernommen. Ich sehe diese allerdings im Begriff, systematisch, von Krise zu Krise gesteigert, nahezu naturwissenschaftlich und labormäßig, ein »testing the entente« vorzunehmen. Es ging Berlin darum, festzustellen, als wie solide das – in Berlin für monolithisch gehaltene – System der Entente-Bündnisse und -Absprachen – (Paris, Petersburg und London) sich herausstelle. Daraus folgte, eventuell, sich unter diplomatischem Druck ergebende, Risse festzustellen, und im Folgenden die Sprengung des Entente-Systems zu betreiben (vgl. Bethmann Hollweg im Gespräch mit Riezler, Juli 1914/Riezler-Tagebuch). Das war die erklärte Absicht und Politik des Reichskanzlers von Bethmann Hollweg zwischen 1909 und 1914.

Was war nun aber dabei deutscherseits vorgeschützt, übertrieben oder vorgespiegelt? Die deutsche Politik basierte, nach dem deutsch-französischen Krieg von 1870/71, zu großen Teilen, auf dem herausragenden Ruf der preußisch bestimmten Armee. Es ist gezeigt worden, daß Kampfwertvergleiche den scheinbar unerschütterlichen Nimbus der deutschen Waffen als immer labiler erscheinen ließen. Spätestens seit der Marokkokrise von 1905 brach sich eine breit gefächerte Kritik an den deutschen taktischen und operativen Verfahren Bahn. So zum Beispiel in der »Revue Militaire des Armées Ètrangères« des französischen Generalstabes sowie englischen, französischen und russischen Magazinen, Monatsschriften und Tageszeitungen. Das geschah auf breiter Front, unter anderem an den deutschen Kaisermanövern. Die nicht unbedingt erfolgreichen diplomatischen Bemühungen Berlins verschärften in diesen Jahren zusätzlich die fortschreitende Erosion des Bildes des Auslandes von der preußisch-deutschen Armee als der »besten der Welt«.
Nicht zuletzt durch die immer wieder erneuerte Drohung, das Schwert zu ziehen, entwertete die Berliner Diplomatie noch zusätzlich ihre Pressionspolitik in den Jahren 1904/06, 1908/09 und Herbst 1912 selbst. Es wuchs in den Hauptstädten Europas, bis Ende 1912, die Überzeugung heran, nun, nach nahezu vollendeter militärischer Aufrüstung, diesem Druck künftig widerstehen zu sollen.

So kam es zu einem Krieg, in den Deutschland mit nicht vollständig modernisierter Armee eintrat. In diese Zwangslage war das Kaiserreich geraten, obwohl etwa der englische Oberst Repington, im Oktober 1911 in der Times, eindringlich davor gewarnt hatte, die deutsche Armee und deren Leistungsfähigkeit überzubewerten. Deutscherseits wurde diese Kritik, bis hinauf zum Kaiser, empört zurückgewiesen, wobei in Berlin übersehen wurde, daß jahrzehntelang Unsummen in den Schlachtflottenbau geflossen waren, die nun – wie sich herausstellen sollte – in den Streitkräften unübersehbare Lücken verursacht hatten. Die Marne erreichten im September 1914 die Armeen des deutschen rechten Heeresflügels nicht nur ohne die 1913 – im Zuge der „großen Heeresvermehrung“ – umstrittenen drei Armeekorps, sondern auch ohne ein in Führung und Gefecht, der gestellten Aufgabe, adäquates Kampfverfahren, und ohne zeitgemäße Ausrüstung und Bewaffnung der Waffengattungen.

Zum Begriff des »Kriegerstaates«.
Einerseits hat Paul Kennedy/Yale in seinem berühmten Buch über den »Aufstieg und Fall der großen Mächte«(1986), vor allem am Beispiel Spaniens, Englands – wie auch Deutschlands, der EU, den USA und der UdSSR – dafür plädiert, den Akzent staatlicher Grundstrukturen nicht ausschließlich auf militärische Machtentfaltung zu setzen. Vielmehr seien, so Kennedys Urteil, die »Handelsstaaten« den »Kriegerstaaten« im Verlauf der Geschichte grundsätzlich überlegen. Diese These, die nicht zuletzt in Washington hart umstritten war (Kennedy wurde in sämtliche Ausschüsse den Kongresses geladen) , veranlaßte mich, den Begriff »Kriegerstaat«, in Bezug auf das deutsche Kaiserreich, anzuwenden (vgl. Bernd F. Schulte: Bismarck war kein Deutscher, in: „Rückbesinnen und Neubestimmen«, Hamburg 2000).

Andererseits bildete sich eine etwas ältere Interpretation im Verlauf der Diskussionen um das Buch Fritz Fischers »Griff nach der Weltmacht« (1961) heraus. Diese wissenschaftlichen und publizistischen Auseinandersetzungen um Strukturen, Modernitätsgrade und Entwicklungschancen des Kaiserreichs hinterließen eine breitere Spur in der jüngeren deutschen, sozialgeschichtlich orientierten Historiographie. Es schälte sich die Erkenntnis heraus, die mittelalterlich-feudalen, einseitig kämpferischen Versatzstücke im Erscheinungsbild des wilhelminischen Kaiserreichs (Reden, nationale Parolen, Paraden, Aufmärsche, Stechschritt, Sedanstage, Denkmäler, Kaiserreden), wie dessen hierarchisch strukturierte Gesellschaft, Armee und Verwaltung, hätten das Bewustsein des damaligen Bürgertums (bis in die Arbeiterschaft) einseitig kämpferisch-maskulin geprägt.
Diese Hypothesen, die in der jüngsten deutschen Forschung aufmerksame Ohren gefunden haben, mögen, im den Rahmen der militanten Problemlösungsversuche, welche die deutsche politische Führung zwischen 1905 und 1914 unternahm, eine Rolle gespielt haben.

Meine zu Beginn der achtziger Jahre veröffentlichten Arbeiten ließen, in Bezug auf die „Krisenkonferenz“-Problematik” innerhalb der Berliner Führungselite, wie auch hinsichtlich des Bürgerkriegs-Problems für den militärischen Bereich, und in Bezug auf die horrenden, fatalen Verluste im Verlauf des Angriffes 1914 auf Belgien und Frankreich, diese Momente bereits anklingen. So gelangte ich, unter dem Eindruck der letzten Aufgipfelung des Rüstungswettlaufs im »Kalten Krieg« zwischen den USA/NATO und der UdSSR 1979/83 zu der Überlegung, militärische Lösungswege, wo immer möglich, durch diplomatisch-politische und Ansätze der Friedensforschung, wenn nicht zu ersetzen, so doch zumindest zu »unterfüttern« (vgl. Graf Baudissins System der »Vertrauenbildenden Maßnahmen«).

Dr. Bernd F. Schulte

Barnimer Bürgerblatt, Januar 2012.

Wie’s die USA sehen: Deutschlands „inoffizielles Wirtschaftsimperium in Mitteleuropa“.

Samstag, 7. Januar 2012

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58233

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und dem „Small Wars Journal“ wird seit dem 29.11.2011 die Meinung vertreten, Europa solle durch Deutschland regiert werden wie das Deutsche Reich durch Preußen.

Deutschland, und damit Europa, stünden gegen die USA und China. Deutschland strebe, quasi durch Europa, „nach einer globalen Führungsrolle“. Diese Meinung vertritt, das ist nicht ohne Bedeutung, ein Amerikaner. Die Urangst der transatlantischen Bündnispartner USA und Großbritannien, Eurasien – das heißt Deutschland plus Sibirien, Zentralasien und Russland – sei nicht zu dominieren ( aus dem Jahre 1900/ Macinder), wird hier neu aufgenommen. Corn („langjähriger politischer Berater der Washingtoner Diplomatie“/Foreign Service Institute der US-Regierung) unterliegt, bei der Abwehr einer solchen Theorie, der Täuschung, die reine Zahl der Chinesen bedeute zugleich deren ökonomische und organisatorische Überlegenheit. Dass dies nicht so sein muß, gerade bezogen auf kommunistische Staatsgebilde, hat uns der Zusammenbruch der UdSSR 1991 demonstriert. Somit erscheint es durchaus nicht ausgemacht, dass die 82 Millionen Deutsche (plus den Rest Europas) nicht den Chinesen Widerpart leisten könnten.

Unzweifelhaft besitzt die Wirtschaft, beim Wiederaufstieg Deutschlands, eine zentrale Funktion. Es ist zugleich eine Plattitüde internationaler Beziehungen, dass Staaten ihren wirtschaftlichen Einfluss auch in der Außen- und Militärpolitik zur Wirkung bringen. Wenn Deutschland ein „Konzept der Geo-Ökonomie“ besäße, wäre dies nur zu begrüßen. Aber, das Funktionieren des europäischen wirtschaftlichen Bundes zu optimieren, als Bestreben hinzustellen, einseitig deutsche Exporte zu bevorzugen, und damit die deutsche Konkurrenzfähigkeit gegenüber China zu optimieren, dreht den Zusammenhang einseitig mit dem Gesicht gen Osten. Erzeugt also eine Konkurrenz Deutschlands mit China, die typischerweise – zum Leidwesen der Amerikaner und Engländer – nicht besteht. Dass die deutsche Europapolitik wirtschaftlich im Augenblick zu Härten gegenüber Staaten führt, die durch eigenes Wirtschaften in eine Überschuldungs-Lage geraten sind, ist nicht zu leugnen, stellt aber die bittere Medizin dar, die Europa insgesamt schlucken muss, wenn es künftig bestehen will. Deutschland zahlt dafür, nicht zuletzt, mit verloren gegangenen Exporten.

Dass die Amerikaner die Entwicklung der Europäischen Union zu einer zentral organisierten und geführten Fiskalunion stört, liegt auf der Hand, denn eine politische Union Europas (mag diese auch von Berlin „geführt“ sein) bildet eine Konkurrenz für den Weltmachtstatus der USA. Hierfür das Beispiel der Verpreußung Deutschlands nach 1871 anzuführen, bleibt blass. Interessanter erscheint hier schon der Hinweis auf die „enge außenpolitische Kooperation (Berlins) mit Moskau” (vergleiche wiederum Macinder 1900 – und Bismarcks Außenpolitik 1871-79, wie Bethmann Hollwegs, Nov. 1910 bis Febr. 1914), denn diese würde den außenpolitischen Interessen Washingtons prinzipiell zuwiderlaufen. Erneut blickt Corn mit besonderem Interesse, auf die vermeintliche Konkurrenz zwischen Deutschland und China. Auch sucht er die Beziehungen Deutschlands zu den übrigen EU-Staaten ganz unter dem Bild eines Gewaltverhältnisses zu problenatisieren. Das Bild vom „Zwang“, dass hier benutzt wird, steigert sich sogar zu der Assoziation vom „sanfteren, freundlicheren ‘Anschluss’”. Es wird geradezu anrüchige Nähe zum historischen Beispiel erreicht – und damit eine Grenze des Geschmacks berührt.

Was allerdings das State-Departement als Leitbild für die weitere Gestaltung Europas vorschwebt, enthüllt Corn, indem er auf das Habsburgerreich von 1866 bis 1918 hinweist, das „den Geist Europas [ge]atmet[e]“ habe. War es doch Österreichs Inkontinenz, die im Juni 1914 in Berlin bewußt wurde, und zu Entscheidungen veranlaßte. Ganz in die Diktion der USA von 1916/18, und 1941/45 verfällt er, wenn von „dem brutal germanisierenden deutschen Kaiserreich“ geschrieben, und davor gewarnt wird, in Berlin das von den USA gefürchtete Phantom zu verfolgen, “aus der Europäischen Union ein größeres Kaiserreich“ machen zu wollen.

Weit entfernt davon, die Augen vor den Gefahren einer weiteren Ausgestaltung und Entwicklung der Europäischen Union, hin zu einem Bundesstaat, verschließen zu wollen, denn dies würde endgültig bedeuten, dass Europa als mögliche Weltmacht „den Handschuh in den Ring” würfe, ist doch zu sehen, dass wir uns bereits mitten im Konflikt mit den USA um den Weltmachtstatus Europas befinden. Dies zeigen die hier behandelten Artikel, die als Mahnung davor, diesen Weg weiter zu verfolgen, interpretiert werden können. Soll doch auf diese Art offenkundig Sand in das anlaufende Getriebe von Reformen der EU, hin zu einem zielgerichteter organisierten Staatenverbund, gestreut werden. Abgelebte Animositäten, zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union wiederzubeleben, erscheint Washington dafür offenkundig geeignet.

Vom “Institut der Krisenkonferenzen im Kaiserreich” zum Ersten Weltkrieg.

Sonntag, 25. Dezember 2011

Rezension zu:
Bernd F. Schulte, Deutsche Policy of Pretention. Niedergang eines Kriegerstaates, 1871-1914. Hamburger Studien zu Geschichte und Zeitgeschehen, Reihe II, Bd. 1, Norderstedt 2009.

Im Jahre 2014 wird sich der Ausbruch des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Male jähren. Trotz anders lautender Bekundungen geht in der historischen Foschung die Kontorverse um den Ausbruch des “Great War” weiter. Der Historiker Bernd F. Schulte verfolgt in seinem Buch “Deutsche Policy of Pretention” den Kriegsentschluß des Kaiserreiches vor 1914. Der Fritz Fischer-Schüler richtet dabei sein Augenmerk besonders auf Krisenkonferenzen im November/Dezember 1912, die seiner Ansicht nach “innerhalb des Entscheidungsprozesses der politischen und militärischen Führungselite des Kaiserreiches, entscheidende Bedeutung in Hinblick auf einen Krieg in absehbarer Frist zukomm[en]t.”

In dem vorliegenden Sammelband geht es also vor allem um die andauernde europäische Krise vor 1914.
Schulte konzentriert sich dabei auf die von ihm herausgearbeitete Institution der Krisenkonferenzen, die bereits seit Reichsgründung 1871, dann immer stärker ab 1900 die Politik des Kaiserreiches prägten.

Dieses innenpolitische Kräftespiel stellt der Autor aus der Sicht der Militärbehörden im Hinblick aud dem Weg in den Ersten Weltkrieg, gerade unter dem Aspekt der Kriegsvorbereitung, dar. Schulte entwickelt so seine Thesen von der deutschen “Policy of Pretention”, dass, salopp gesagt, “Bluffen” des Deutschen Reiches zwischen 1905 und 1914, dessen Mißerfolg nur folgerichtig erscheint:

“Ein in den gesellschaftlichen Strukturen erstarrtes Staatswesen hatte die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Mittelmäßiges Management, veranlasste schließlich Fehlschläge (Marneschlacht) die irreparabel waren. Der Krieg, so wie er politisch und militärisch gedacht war, ging verloren. Ein vierjähriges, verlustreiches und nutzloses Ringen folgte. Alle Beteiligten verloren in der Folge ihre – bis dato – errungenen Positionen als Groß- oder Weltmächte.”

Ein großartiger Beitrag zur Vorgeschichte und Vorbereitung des Ersten Weltkriegs durch die deutsche Politik und die militärische Führung. Für Historiker und Experten sehr interessant, leider für den Einstieg in die Thematik ohne genügendes Vorwissen zu komplex. Empfehlenswert für Fortgeschrittene.

Norman Gutschow /Freie Welt, 25.12.2011.

Bernd F. Schulte, Deutsche Policy of Pretention. Der Abstieg eines Kriegerstaates 1871-1914.
Norderstedt 2009, 404 S., 22,80 €.
ISBN-10: 383702251X ISBN-13: 978-3837022513

Gesund Abnehmen – Aber nicht per Plagiat.

Samstag, 10. Dezember 2011

An der Arbeitsstelle fand ich eine, aus irgendeinem Magazin, gerissene Seite. Die hatte wohl eine Kollegin verloren. Einige Textstellen waren unleserlich.

Ich fand die Ernährungs-Idee interessant und habe die Lücken ausgebessert. Es scheint sich um eine Hamburger Firma zu handeln, die von der Zeitschrift offensichtlich promotet wird.

Anl.:

Stefani Hemminger (44): 20 Kilo weg
mit neuen Fertiggerichten

Nie hatte ich das Gefühl, auf Diät zu sein

Mit Kleidergröße 38/40 hat die Geschäftsfrau wieder Spaß an Mode.
Aus Zeitnot nimmt sie zu. Doch dann findet Stefanie ein Abnehm-Konzept ohne Kochen und Einkaufs-Stress.

‘So wohl wie jetzt habe ich mich lange nicht mehr gefühlt!’ Stefanie aus Baden-Württemberg präsentiert stolz ihre schlanke Figur. Die temperamentvolle Unternehmerin hat super abgenommen, obwohl sie täglich mindestens fünfmal isst.

Tagsüber aß ich fast nichts, dafür abends um so mehr
‘Das Übergewicht kam, weil ich das Frühstück immer ausfallen ließ und mittags nur eine Kleinigkeit vom Bäcker holte. Dafür schlemmte ich dann abends mit meinem Freund, z.B. eine doppelte Portion Spaghetti. Dafür naschte ich noch bergeweise Süßes, sogar nachts.’ Über Jahre wiegt sie bei einer Größe von 1,72 m nie mehr als 73 Kilo. Doch in den letzten drei Jahren steigt Stefanies Gewicht auf 86 Kilo an. Als in diesem Sommer Kleidergröße 44 drohte, dachte ich: ‘So geht es nicht weiter!’ Da entdeckte ich im Internet eine Anzeige von Diäko, die an die 90 Mahlzeiten zum abnehmen bequem nachhause liefern. Da ich keine Zeit zum regelmäßigen Einkaufen und Kochen habe, war das für mich die perfekte Lösung’.”

Jetzt esse ich regelmäßig kleinere Portionen
Vier Monate ist sie sich täglich an drei Hauptgerichten, zwei Snacks aus dem Programm und spätabends an Rohkost mit selbst gemachtem Dip satt. Das Superresultat: 66 Kilo. „Inzwischen esse ich regelmäßig, aber kleinere Portionen, z. B. morgens Haferbrei, mittags Rohkost statt Schokolade«. Stefanies Lebensgefährte Stefan (47) hat übrigens mitgemacht und auch 17 Kilo verloren.« Dadurch sind wir uns wieder näher gekommen«, sagen beide lächelnd.

Ein typischer Tagesplan
‘Diäko« liefert für jeden Tag drei Hauptmahlzeiten und einen Snack. Zusätzlich sollte man noch frisches Obst und Gemüse essen. Frauen kommen damit auf 1200 kcal, Männer dürfen 300 kcal mehr zu sich nehmen. Jedes Gericht ist nach 2 bis 3 Minuten Erwärmen per Mikrowelle oder Herd fertig. Kosten pro Tag: um sechs Euro. Weitere Infos und Bestellung kostenfrei unter Tel. 040/5510001.’”

Reißerische Panikmache der WELT fortgesetzt.

Donnerstag, 8. Dezember 2011

Es erübrigt sich an sich, die reißerisch zusammengekratzten Belege für den Zusammenbruch des Euro, in der WELT nachzulesen. Diese Boulevardschreibe begleitet nun schon seit geraumer Zeit die Europa-Krise, die natürlich niemand leugnet.

Doch die Frage nach dem “cui bono” liegt auf der Hand, und muß einmal, wenn die Krise vorbei sein wird, auf den Tisch gelegt werden. Hilfreich ist eine solche Presse für Alle, jedenfalls aber nicht die Europäer.
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http://www.welt.de/politik/ausland/article13757074/Angst-vor-dem-Gipfel-Der-Euro-kann-explodieren.html

Angst vor dem Gipfel – “Der Euro kann explodieren”Zentralbanken sollen sich schon auf ein Leben nach dem Euro vorbereiten.

Frankreichs Europaminister warnt: “Der Euro kann explodieren, Europa auseinanderfallen.”

Mit drastischen Worten hat Frankreichs Europaminister Jean Leonetti vor den Folgen der Schuldenkrise für Europa und den Euro gewarnt. „Der Euro kann explodieren, und Europa kann auseinanderfallen“, sagte Leonetti am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel dem Sender Canal+. Dies wäre nicht nur für Europa und Frankreich „eine Katastrophe“, sondern für die ganze Welt. „Die Lage ist ernst.“

Am Abend wollen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die Euro-Schuldenkrise beraten. Mehrere Zentralbanken gehen offenbar schon von einem Scheitern aus.

Merkel und Sarkozy treiben EU-Reform voran. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder kommen von Donnerstag an in Brüssel zusammen, um über die Euro-Schuldenkrise zu beraten. Dabei soll es unter anderem um Maßnahmen für strenge Haushaltsdisziplin und eine engere wirtschaftspolitische Abstimmung gehen.

Deutschland und Frankreich setzen sich dafür ein, verbindliche Regeln dafür mindestens im Kreis der 17 Euro-Länder vertraglich zu verankern, wenn Nicht-Euro-Länder wie Großbritannien keiner Vereinbarung zustimmen wollen. Leonetti sagte Canal+, wenn möglich solle aber eine Lösung der 27 EU-Länder gefunden werden.

Juncker warnt vor langwieriger Debatte um Änderungen

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, mahnte schnelle Änderungen der EU-Verträge an. „Die Änderung muss begrenzt sein, sie darf weder eine langwierige Debatte noch langwierige Ratifizierungsprozesse nach sich ziehen“, sagte Juncker der „Süddeutschen Zeitung“. Die Änderungen, Hauptthema beim heute beginnenden EU-Gipfel in Brüssel, sollen eine stärkere Kontrolle der Haushaltsdisziplin im Euro-Raum ermöglichen.

Er sei für „ein maximales Einmischen Brüssels“, sagte Juncker, lehnte Kontrollrechte des Europäischen Gerichtshofs, die Deutschland fordert, jedoch ab. Auch künftig sollten Haushaltspläne einzelner Staaten nicht in Brüssel genehmigt werden müssen. Aber: „Sie dürfen mit kritischen Fragen belegt werden bis hin zur Aufforderung, den Haushalt nachzubessern.“

Kritik an “moralischer Überlegenheit” Deutschlands

Der Gipfel müsse sich schnell auf Änderungen verständigen, notfalls auch nur im Kreis der 17 Euro-Staaten, aber offen für alle. „Es darf nicht passieren, dass sich Großbritannien beispielsweise Sonderregeln für den heimischen Finanzmarkt einräumen ließe oder ein lasches Sozialrecht“, betonte Juncker.

Der Eurogruppen-Chef wiederholte seinen Eindruck, Deutschland fühle sich anderen Ländern moralisch überlegen. Die Deutschen sollten nicht denken, „sie müssten als einzig Tugendhafte immer für die anderen zahlen. So ist es nicht.“

EZB-Rat steckt geldpolitischen Kurs ab

In Frankfurt kam am Morgen der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einer seiner wahrscheinlich wichtigsten Sitzungen seit Ausbruch der Finanz- und Schuldenkrise zusammen. Kurz vor dem EU-Gipfel stecken die Notenbanker ihren geldpolitischen Kurs ab und dürften – so die Meinung der meisten Analysten und Ökonomen – mit einer weiteren Zinssenkung auf dann ein Prozent auf die dunklen Konjunkturwolken reagieren, die am Horizont heraufziehen.

Zudem werden die Währungshüter versuchen, den Druck auf die Politik hochzuhalten, beim Gipfel einen Durchbruch zu erzielen. Doch damit dürfte es der neue EZB-Präsident Mario Draghi nicht belassen.

Draghi hält sich weitere Intervention an Anleihemärkten offen

Fachleute gehen davon aus, dass die Notenbank das ihrige tun wird, um vor allem das europäische Bankensystem wetterfest zu machen. Dazu gehören etwa zwei- oder sogar drei Jahre laufende Refinanzierungsgeschäfte mit den Banken und eine noch weitere Lockerung der Sicherheitenregeln der Zentralbank.

Ob die EZB in einem weiteren Schritt damit beginnen wird, nach dem EU-Gipfel deutlich stärker an den Anleihemärkten zu intervenieren, ist unklar. Viele Beobachter hatten Draghi zuletzt so verstanden, dass er sich für den Fall, dass die Staats- und Regierungschefs in Brüssel den gordischen Knoten dieser Krise durchschlagen, diese Option als kurzfristige flankierende Maßnahme offen lässt. Sollte der Gipfel scheitern, wäre die EZB wahrscheinlich ohnehin dazu gezwungen.

Notenbanken bereiten sich auf Scheitern des Euro vor

Einem Bericht des “Wall Street Journal(sic!) zufolge bereiten sich die ersten Notenbanken in Euro-Ländern schon auf ein “Leben nach dem Euro” vor. Demnach sorgen sich einige Notenbanker bereits darum, wo sie künftig andere Währungen drucken können.

Die Bank of Ireland prüfe, wie sie an zusätzliche Ressourcen zum Gelddrucken komme, falls kurzfristig eine nationale Währung eingeführt werden müsse, schreibt das Blatt unter Berufung auf Insider.

Mehrere Länder außerhalb der Euro-Zone, darunter die Schweiz, überlegten zudem, welchen Orientierungswert sie nach einem Zusammenbruch des Euros ansetzen sollten, um den Wert ihrer eigenen Währung zu messen. Montenegro, das zwar kein EU-Mitglied ist, aber den Euro als Währung nutzt, solle sich ebenfalls nach Ersatz umschauen.

Die US-Großbank JP Morgan rät dem Bericht zufolge Investoren und Unternehmen, sich gegen ein Ende des Euro abzusichern. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Fall eintrete, beziffert die Bank auf 20 Prozent. Laut “Financial Times” hat allerdings gerade JP Morgan sein Kreditgeschäft in der Euro-Zone ausgeweitet. Das Volumen der Darlehen in Spanien, Italien, Griechenland, Portugal und Irland sei seit September um neun Prozent gestiegen, zitiert die Zeitung Vorstandschef Jamie Dimon.

S&P’s läßt die Maske fallen. US-Ratingagenturen gehen eisern ihren Weg.

Dienstag, 6. Dezember 2011

Was seit Monaten offen liegt, und seit den ersten Folgen der Lehman – Affaire deutlich wurde, ist nun bei Deutschland angekommen. In die Verschuldungsfalle gelockt, ist die Euro-Zone auch in ihren vermeintlich starken Teilen bedroht. So gesehen, wird wohl nur der Ausweg bleiben, Europa als Region mit “Weltmachtstatus” aufzugeben, in lediglich verkleinerter Form fortzuführen oder mit den USA zu vergemeinschaften. –

Oder sollte sich dafür China anbieten? Aber wer will darauf warten?

Anl.:
dpa (London)

Ratingagenturen kündigen eine neue Einstufung der Bonität in der Regel zunächst über eine Veränderung des Ausblicks an.
(dpa) – Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s will Medienberichten zufolge den Ausblick für die Kreditwürdigkeit Deutschlands auf «negativ» senken.

Dasselbe gelte für fünf weitere Länder der Eurozone, berichtete die «Financial Times» am Montag auf ihrer Internetseite ohne Angabe von Quellen. Die Agentur werde dies noch im Laufe des Abends mitteilen. Ein Sprecher von Standard & Poor’s (S&P) in London sagte der Nachrichtenagentur dpa: «Wir haben dazu keinen Kommentar.» Auch die «Financial Times» («FT») hatte keine Stellungnahme der Agentur erhalten.

Mit der Senkung des Ausblicks würde den sechs mit der Bestnote «AAA» eingestuften Staaten der Verlust ihrer Topbonität drohen. Sie ist Voraussetzung, um sich an den Kapitalmärkten zu günstigen Konditionen Geld zu besorgen. Eine geringere Bonität der stärksten Euroländer könnte die Krise der Gemeinschaftswährung verschärfen. Neben Deutschland seien auch Frankreich, die Niederlande, Österreich, Finnland und Luxemburg betroffen, hieß es im Bericht der «Financial Times». Ähnlich berichtete die Finanzagentur Bloomberg unter Berufung auf Kreise. Demnach werde S&P den Ausblick für alle 17 Staaten mit der Eurowährung auf «negativ» setzen.

Der Eurokurs gab am Montagabend auf die Berichte hin deutlich nach. Er fiel unter die Marke von 1,34 Dollar.

Ratingagenturen kündigen eine neue Einstufung der Bonität in der Regel zunächst über eine Veränderung des Ausblicks an. Dafür gibt es die Stufen «positiv», «stabil» und «negativ».

Eine Veränderung des Ausblicks hat nicht zwangsläufig eine Änderung der Kreditwürdigkeit zur Folge. Ein «negativer» Ausblick bedeutet daher nicht automatisch eine Herabstufung. Er gilt aber als Warnung, dass ein solcher Schritt in nächster Zeit möglich ist. Am Rating orientieren sich nicht nur Banken als Kreditgeber, sondern auch andere Investoren.

Mit Blick auf Deutschland heißt es der «FT» zufolge, dass sich die Agentur um den möglichen Einfluss der stärker werdenden politischen, fiskalischen und geldpolitischen Probleme in der europäischen Wirtschaft und der Währungsunion sorge. Die Agentur habe insgesamt den Eindruck, dass der mangelnde Fortschritt der europäischen Führung beim Kampf gegen die Ausbreitung der Finanzkrise auf strukturelle Schwächen im Entscheidungsprozess der Eurozone und der Europäischen Union hindeuten könnte.

Erst Mitte November hatte S&P mit einer versehentlichen Herabstufung Frankreichs für Aufsehen gesorgt. Schuld war nach Angaben der Agentur eine Computerpanne. Kritiker werfen den Ratingagenturen zu großen Einfluss und zu wenig transparente Entscheidungen vor.